Allgemeine Geschäftsbedingungen für Beratungs- und Dienstleistungen der Orwells Enkel GmbH


(Stand März 2018)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Beratungs- und Dienstleistungen, welche gegenüber einem Kunden, der Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, auf Basis eines Auftrages oder einer Auftragsbestätigung und, sofern verfügbar, eines Pflichtenheftes von der Orwells Enkel GmbH ("ORWELLS ENKEL") geleistet werden.

Auftrag, Auftragsbestätigung und, sofern vorhanden, das Pflichtenheft werden innerhalb dieser Bestimmungen gemeinsam als "Vertrag" bezeichnet.

§ 1 - Art und Umfang der Beratungs- und Dienstleistungen

1. ORWELLS ENKEL erbringt Beratungs- und Dienstleistungen zur Unterstützung von Kunden insbesondere in der Optimierung von Maschinen-, Fabrik- und Unternehmensprozessen sowie Integrationsleistungen im Bereich digitaler Transformation und Industrie 4.0 mittels IT-Tools, wie u.a. die Lösungen von Amazon WebServices. Art, Ort, Zeit und Umfang der Beratungs- und Dienstleistungen werden in dem jeweiligen Vertrag bestimmt.

2. ORWELLS ENKEL führt keine Rechts- und/oder Steuerberatung durch. Bei Bedarf sind Kunden angewiesen, einen Rechtsanwalt und/oder Steuerberater zu konsultieren.

3. ORWELLS ENKEL erbringt die Beratungs- und Dienstleistungen gemäß diesem Vertrag nach dem bei Vertragsschluss aktuellen Wissensstand und durch qualifiziertes Personal.

4. ORWELLS ENKEL ist berechtigt, einzelne Leistungen auch durch Subdienstleister erbringen zu lassen. Dabei trägt ORWELLS ENKEL dafür Sorge, dass sämtliche Anforderungen des Vertrags mit dem Kunden, die auf den von dem Subdienstleister auszuführenden Teil Anwendung finden, Bestandteil des Vertrages werden, den ORWELLS ENKEL mit dem jeweiligen Subdienstleister abschließt.

5. Werkvertragliche Leistungen sind von ORWELLS ENKEL nicht geschuldet, soweit die Vertragsparteien nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart haben.



§ 2 - Mitwirkungsleistungen des Kunden

1. Der Kunde wird den Gegenstand des Vertrags detailliert (unter anderem Art und Umfang der geschuldeten Leistung sowie Dauer der Leistungserbringung und Termine) mit ORWELLS ENKEL abstimmen und ORWELLS ENKEL bei der Erbringung der Beratungs- und Dienstleistungen in angemessenem Umfang unterstützen. Er wird ihr insbesondere die erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung stellen und dafür Sorge tragen, dass ORWELLS ENKEL in ausreichender Anzahl geeignete Ansprechpartner mit dem erforderlichen Fachwissen zur Verfügung stehen.

2. Für die Prüfung und Evaluierung der Geeignetheit und Performance von Drittsystemen (wie z.B. AWS IoT, Google Cloud, MS Azure) und/oder -apps ist allein der Kunde verantwortlich, auch wenn diese von ORWELLS ENKEL empfohlen worden sind. Dies gilt nicht, wenn die Prüfung und Evaluierung nach dem Vertrag von ORWELLS ENKEL geschuldet ist; insoweit bleibt ORWELLS ENKEL für die Richtigkeit der Prüfung der Drittsysteme hinsichtlich des Standes verantwortlich, in dem sich diese zum Zeitpunkt der Prüfung durch ORWELLS ENKEL befanden.

3. Der Kunde wird ORWELLS ENKEL bei Bedarf Zugang zu seinen Gebäuden und Räumlichkeiten gewähren, soweit dies zur Leistungserbringung durch ORWELLS ENKEL erforderlich ist.

4. Der Kunde wird selbst eine ordnungsgemäße Datensicherung der Beratungs- und Dienstleistungsdokumente sicherstellen.

5. In dem jeweiligen Vertrag können weitere Mitwirkungspflichten des Kunden vereinbart werden.

6. Im Falle von Verstößen des Kunden gegen seine Mitwirkungspflichten verlängern sich etwaige von ORWELLS ENKEL einzuhaltende Leistungsfristen um die durch den Verstoß verursachte Verzögerung sowie eine angemessene Anlaufzeit. Zudem wird ORWELLS ENKEL von ihrer Leistungspflicht frei, soweit ihr infolge der Mitwirkungspflichtverletzung und/oder hierdurch bedingte Verzögerungen ursprünglich eingeplante Ressourcen (Mittel, Personal) nicht mehr zur Verfügung stehen. Mehraufwände, die ORWELLS ENKEL infolge der Verletzung von Mitwirkungspflichten entstehen, sind dieser von dem Kunden in angemessener Höhe zu vergüten.



§ 3 - Vergütung

1. Die von ORWELLS ENKEL erbrachten Beratungs- und Dienstleistungen werden nach Zeitaufwand vergütet. Ggfs. anfallender Materialaufwand wird gesondert vergütet. Vom Kunden zu vertretende Wartezeiten der ORWELLS ENKEL Mitarbeiter werden wie Arbeitszeiten vergütet. Reisekosten und Spesen, welche ORWELLS ENKEL ihren im Rahmen dieser Leistungen eingesetzten Mitarbeitern nach der jeweiligen Reisekostenordnung von ORWELLS ENKEL zu zahlen hat, werden dem Kunden weiterberechnet.

2. Die Vergütung für die Durchführung von Beratungs- und Dienstleistungen erfolgt nach einem im Vertrag vereinbarten Preis, i.d.R. auf Personentag. Ein Personentag umfasst 8 Stunden inklusive Pausen. Zusätzlicher Zeitaufwand, Zuschläge für Arbeit an Wochenend- und Feiertagen und Nebenkosten sind gesondert zu vergüten.

3.Soweit nicht ausdrücklich anders bezeichnet, sind in Angeboten von ORWELLS ENKEL genannte Gesamtpreise und -zeiten unverbindliche Schätzungen des nach fachmännischer Berechnung zu erwartenden Kosten- und Zeitaufwands.

4. Die von ORWELLS ENKEL erbrachten Beratungs- und Dienstleistungen werden dem Kunden monatlich und/oder spätestens nach Abschluss der Leistungen ordnungsgemäß in Rechnung gestellt.

5. Die Preise verstehen sich rein netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6. Zur Aufrechnung ist der Kunde nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von ORWELLS ENKEL schriftlich anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn die Gegenforderung des Kunden stammt aus demselben Vertragsverhältnis.



§ 4 - Zahlungsfristen/Verzug

1. Sofern im Vertrag nicht anderslautend geregelt, sind die Rechnungen jeweils innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang beim Kunden ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.

2. Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, ist ORWELLS ENKEL berechtigt, von dem Zeitpunkt des Verzugseintritts an die Verzugszinsen und Schadensersatz gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen.

3. Im Falle des Verzugs des Kunden ist ORWELLS ENKEL zur Zurückhaltung ihrer Leistungen berechtigt. Zurückbehaltene noch ausstehende Leistungen wird ORWELLS ENKEL während des Verzugs des Kunden nur gegen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen ausführen.



§ 5 - Qualitative Leistungsstörung

1. Wird die Beratungs- und Dienstleistung nicht vertragsgemäß oder fehlerhaft erbracht und hat ORWELLS ENKEL dies zu vertreten, ist ORWELLS ENKEL verpflichtet, die Dienstleistung ohne Mehrkosten für den Kunden innerhalb angemessener Frist vertragsgemäß zu erbringen. Voraussetzung ist eine vorangehende Rüge des Kunden, die unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis, in Textform gegenüber ORWELLS ENKEL erfolgen und die Pflichtverletzung so detailliert wie möglich beschreiben muss. Sofern ORWELLS ENKEL noch nicht mit der Erbringung der Leistungen begonnen hat, ist der Kunde gemäß der gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

2. Gelingt die vertragsgemäße Erbringung der Dienstleistung aus von ORWELLS ENKEL zu vertretenen Gründen auch innerhalb einer vom Kunden ausdrücklich zu setzenden angemessenen Nachfrist in wesentlichen Teilen nicht, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. In diesem Fall hat ORWELLS ENKEL Anspruch auf Vergütung für die bis zum Wirksamwerden der Kündigung aufgrund des Vertrages erbrachten Leistungen.



§ 6 - Haftung

1. Eine Haftung von ORWELLS ENKEL für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf ("wesentliche Vertragspflichten"). Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragsplichten sind Schadensersatzansprüche des Kunden jedoch auf den Ersatz vertragstypischer, vorhersehbarer Schäden beschränkt. Die gleichen Haftungseinschränkungen gelten für Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ORWELLS ENKEL.

2. Schadensersatzansprüche gegen den jeweils anderen Vertragspartner verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften, spätestens jedoch drei Jahre nach der Pflichtverletzung oder der unerlaubten Handlung. Dies gilt nicht für Fälle, in denen wegen Vorsatzes gehaftet wird.



§ 7 - Datenschutz


1. ORWELLS ENKEL erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Abwicklung, Erfüllung und Änderung des mit dem Kunden begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind und/oder soweit der Kunde in die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung eingewilligt hat.

2. ORWELLS ENKEL, ihre Mitarbeiter und ggf. Subdienstleister werden auf die Wahrung des Datengeheimnisses gemäß § 5 des Bundesdatenschutzgesetzes verpflichtet.



§ 8 - Geheimhaltung

1. Die Vertragspartner verpflichten sich, alle ihnen bei der Vertragsdurchführung von dem jeweils anderen Vertragspartner zugehenden oder bekanntwerdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder sonstigen vertraulichen Informationen geheim zu halten. Die vertraulichen Informationen und diese verkörpernden Unterlagen dürfen an der Vertragsdurchführung nicht beteiligten Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Die Vertragspartner verwahren und sichern die Informationen und Unterlagen so, dass ein Missbrauch durch Dritte ausgeschlossen ist, mindestens jedoch mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Nicht von der Geheimhaltungspflicht umfasst sind Informationen und Unterlagen, die zum Zeitpunkt der Offenlegung allgemein bekannt und zugänglich sind oder es nachträglich ohne Verschulden des empfangenden Vertragspartners werden oder dem empfangenden Vertragspartner zum Zeitpunkt der Offenlegung bereits bekannt waren oder ihm später von Dritten berechtigterweise zugänglich gemacht worden sind, vom empfangenden Vertragspartner unabhängig entwickelt werden oder vom empfangenden Vertragspartner aufgrund einer bindenden behördlichen oder gerichtlichen Entscheidung offengelegt werden müssen.

2. ORWELLS ENKEL ist zur Veröffentlichung von Arbeitsergebnissen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Kunden berechtigt; bei einer Veröffentlichung in anonymisierter Form ist die Zustimmung des Kunden entbehrlich. ORWELLS ENKEL hat das Recht, das Projekt inklusive Kurzbeschreibung sowie Name und Logo des Kunden als Referenz in den eigenen physischen und/oder digitalen Vertriebsunterlagen inklusive der eigenen Webseiten zu nutzen.



§ 9 - Verbot der Abwerbung und der Beschäftigung durch Dritte

1.Der Kunde verpflichtet sich, keine Mitarbeiter von ORWELLS ENKEL abzuwerben und/oder über Dritte in jeglicher Form zu beschäftigen.

2.Dieses Verbot gilt für die Dauer der Laufzeit des jeweils vereinbarten Vertrages sowie für weitere zwei Jahre über die Vertragslaufzeit hinaus.

§ 10 - Schlussbestimmungen

1. ORWELLS ENKEL behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nachträglich zu ändern. In diesem Fall wird ORWELLS ENKEL den Kunden über die Änderungen rechtzeitig (mindestens: sechs Wochen) im Voraus benachrichtigen. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht sechs Wochen nach Zugang der Benachrichtigung, gelten diese als vom Kunden angenommen. Widerspricht der Kunde den Änderungen, hat ORWELLS ENKEL das Recht, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden außerordentlich und fristlos zu kündigen. In der Benachrichtigung über die Änderungen wird ORWELLS ENKEL den Kunden auch über die Möglichkeit des Widerspruchs und die Rechtsfolgen des unterlassenen Widerspruchs informieren.

2. Entgegenstehende, ergänzende oder von den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ORWELLS ENKEL abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, ORWELLS ENKEL hätte ihrer Geltung schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch, wenn ORWELLS ENKEL mit der Erbringung der Leistungen in Kenntnis der entgegenstehenden, ergänzenden oder abweichenden Bedingungen beginnt.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragsparteien werden anstelle der unwirksamen oder ergänzungsbedürftigen Bestimmungen eine neue Regelung vereinbaren, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

4. Die Geschäftsbeziehung zwischen ORWELLS ENKEL und dem Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts.

5. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand der Sitz von ORWELLS ENKEL. ORWELLS ENKEL bleibt jedoch berechtigt, den Kunden an dem für diesen allgemein geltenden Gerichtsstand zu verklagen.




Orwells Enkel GmbH
Friedrich-Wilhelm-Straße 32
12103 Berlin
E-Mail: info@orwells-enkel.de